AGB zum Lesen
§ 1 System, Leistungsumfang
(1) FUF // Frank und Freunde GmbH (FUF) stellt dem Kunden ein System zur Verfügung, das diesem die Möglichkeit eröffnet, einen Internetauftritt über ein WebInterface unter Anpassung diverser Parameter zu erstellen und zu pflegen. Der Internetauftritt ist über ein wählbares Unterverzeichnis unter der URL http://www.superweb.de/ erreichbar.
(2) Zur Unterstützung des Kunden stehen Hilfetexte und Anleitungen zur Verfügung. Eine Betreuung des Kunden bei der Erstellung des Internetauftritts durch FUF ist nicht möglich.
(3) FUF wird einen möglichst dauerhaften Zugriff auf das System ermöglichen.
(4) Die Bereitstellung beinhaltet den Betrieb und die technische Wartung des Systems durch FUF einschließlich regelmäßiger Sicherungen.
§ 2 Testversion
(1) Vor Bestellung kann der Kunde das System für eine Laufzeit von 30 Tagen kostenlos testen. Nach Ablauf dieser Frist wird das Benutzerkonto des Kunden gesperrt und der Internetauftritt deaktiviert.
(2) Die Testversion kann sowohl vor als auch nach Ablauf der Frist durch Bestellung in eine Vollversion umgewandelt werden. Erst mit der Bestellung und Annahme durch FUF fallen die in § 3 aufgeführten Gebühren an.
(3) Wurde die Testversion nach weiteren 90 Tagen nicht in eine Vollversion gewandelte, so wird das Benutzerkonto einschließlich aller eingetragenen Daten endgültig gelöscht.
§ 3 Entgelte
(1) Die Nutzungsgebühren für das System inkl. Homing werden gemäß der bei Beauftragung gültigen Preisliste vereinbart.
(2) Abrechnungszeitraum ist jeweils das Kalenderjahr.
(3) FUF ist berechtigt, die Höhe der Vergütung für die von FUF angebotenen Leistungen nach Ankündigung mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalenderjahres zu ändern. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, zum Termin der Änderung zu kündigen. Erstmalig ist eine Änderung zwölf Monate nach Abschluss dieses Vertrages möglich. Zu weiteren Änderungen der Vergütung ist FUF berechtigt, wenn die letzte Preisänderung mindestens zwölf Monate zurückliegt.
§ 4 Zahlungsmodalitäten
(1) FUF wird dem Kunden die Initialisierungsgebühr bei Bestellung in Rechnung stellen. Diese Rechnung ist innerhalb von zehn Tagen zur Zahlung fällig. Die jährlichen Nutzungsgebühren werden jährlich vorschüssig vom Bankkonto des Kunden per Lastschrift eingezogen.
(2) Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank verpflichtet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsansprüche durch FUF, insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens ist nicht ausgeschlossen.
(3) Kommt der Kunde trotz Mahnung der Zahlungsaufforderung nicht nach, ist FUF berechtigt, das Benutzerkonto und den Internetauftritt bis zur Zahlung aller offenen und fälligen Rechnungen zu deaktivieren.
§ 5 Domänenbestellung
(1) Als Zusatz zum Paket kann der Kunde optional eine eigene Domäne bestellen, durch die zusätzliche mo-natliche Kosten entstehen. Diese sind unabhängig von der Laufzeit des Nutzungsvertrags immer für das gesamte Vertragsjahr zu entrichten.
(2) Frank und Freunde kann die Registrierung der vom Kunden bestellten Domäne nicht garantieren, selbst dann, wenn diese zum Zeitpunkt der Bestellung als verfügbar gemeldet war.
(3) Frank und Freunde ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob die dem Kunden auf seinen Wunsch zugeteilte Domain verfügbar, frei von Rechten Dritter ist oder ihre Nutzung gegen die guten Sitten verstoßen wür-de. Der Kunde ist für eventuelle Rechtsverletzungen infolge der Domänen-Nutzung durch ihn selbst und ausschließlich verantwortlich. Ferner sichert der Kunde zu, dass er sich bei Verletzung des Marken-rechts eines Dritten durch die Registrierung der Domäne mit diesem direkt in Verbindung setzt, um eine Einigung herbeizuführen und Frank und Freunde von eventuellen Ansprüchen freistellt.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist gehalten, ihm zugeteilte persönliche Kennwörter bzw. persönliche Zugangsdaten sorgfältig und vor Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren und sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
(2) Sollte der Zugriff auf den Internetauftritt gestört sein, so wird der Kunde FUF von diesen Störungen unverzüglich nach Kenntnisnahme benachrichtigen.
§ 7 Inhalte
(1) Der Kunde verpflichtet sich, die in seinem Internetauftritt eingestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Gewerbliche Anbieter sind von Gesetzes wegen verpflichtet, ein entsprechendes Impressum einzustellen.
(2) FUF obliegt keine Prüfungspflicht hinsichtlich der Inhalte des Internetauftritt des Kunden. Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte seines Internetauftritts sowie der Inhalt dort eingeblendeter Banner nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten und Rechte Dritter (Urheber, Nutzungs, Marken, Namens, Persönlichkeits, Datenschutzrechte etc.) verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, in seinen Internetauftritt keine extremistischen (insbesondere rechts und linksextremistischen) und/oder pornographischen und/oder illegalen Inhalte einzustellen oder einstellen zu lassen und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Dies gilt auch für eingeblendete Banner. FUF ist außerdem berechtigt, Seiten, die den o.g. Anforderungen nicht entsprechen, sofort ohne gesonderte Mitteilung vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen und zu löschen. Verstößt der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist FUF berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
(3) FUF übernimmt keine Haftung für die vom Kunden angebotenen Inhalte sowie für Schäden, die aus deren Nutzung resultieren. Für die Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Ferner ist eine Haftung für Schäden ausgeschlossen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von FUF liegen. Daher verpflichtet sich der Kunde, FUF von allen Kosten und Ansprüchen freizustellen, für die eine Verletzung von Rechten Dritter durch den Kunden ursächlich ist.
(4) Der Kunde ist verpflichtet seine Inhalte so zu gestalten, dass eine übermäßige Beanspruchung des Servers vermieden wird.
§ 8 Haftung
(1) FUF haftet auf Schadensersatz nach folgender Maßgabe:
a) FUF haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt.
b) FUF haftet für die durch die Verletzung von sog. Kardinalpflichten verursachten Schäden. Kardinalpflichten sind solche grundlegenden vertragswesentlichen Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluß des Kunden waren und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte. Hat FUF Kardinalpflichten leicht fahrlässig verletzt, so ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung von FUF insgesamt beschränkt auf 50 % der Summe der im Kalenderjahr des Schadenseintritts berechneten Vergütung pro Schadensfall, für alle leicht fahrlässig verursachten Schäden innerhalb eines Kalenderjahres jedoch auf höchstens das Doppelte dieses Betrags.
(2) FUF kann keine Gewähr für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit regionaler, nationaler oder internationaler Kommunikationsinfrastrukturen im Internet und damit für die Erreichbarkeit des Systems übernehmen. Ist das System durch Ausfall des Servers von FUF nach Mitteilung durch den Kunden für länger als zwei Arbeitstage (Montag bis Freitag außer gesetzliche Feiertage) nicht erreichbar, so ist der Kunde berechtigt, seine Nutzungsgebühren um die Zeitdauer der Nichtverfügbarkeit des Angebots zu kürzen. Der Kunde ist nicht berechtigt Schadensersatz für Ausfälle geltend zu machen, die kürzer als fünf Arbeitstage andauern.
(3) Von dem Kunden gemäß § 5 Abs. (2) gemeldete Störungen werden im Rahmen ihrer Möglichkeiten behoben. Es wird eine Reaktionszeit von zwei Arbeitstagen vereinbart. Für Störungen, die durch Telekommunikationsanbieter und/oder COLT Telecom GmbH verursacht werden, übernimmt FUF keine Haftung und tritt alle Ansprüche an den Kunden ab.
(4) Im übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von FUF, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
§ 9 Kündigung
(1) Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien durch schriftliche Erklärung mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Quartals gekündigt werden. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
(2) Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für FUF insbesondere vor, wenn der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Abrechnungszeiträume mit der Entrichtung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils dieser Vergütung in Verzug ist, und dies trotz Nachfristsetzung mit Kündigungsandrohung, oder wenn der Kunde seine Vertragspflichten verletzt.
§ 10 Sonstiges
(1) FUF hat das Recht, sich bei der Leistungserbringung Dritter zu bedienen.
(2) FUF steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
(3) Ereignisse höherer Gewalt, die einer Partei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Parteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.
(4) Alle genannten Beträge gelten jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(5) Als ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart vereinbart.
(6) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird.
(7) Im übrigen gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen der COLT Telecom GmbH für die Leistungen von FUF. Diese liegen bei FUF zur Einsichtnahme vor.
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